DWV-Austausch

Wir wünschen ein gutes neues Jahr.

Am 21.01. wird der Haushalt 2016 im Gemeinderat verabschiedet. In der Ausgabe des Gemeindeboten vor Weihnachten hat die Verwaltung bereits über wesentliche Punkte des derzeitigen Entwurfs informiert. Wir möchten die Verabschiedung des Haushaltes zum Anlass nehmen, über aktuelle Themen der Gemeinderatsarbeit zu informieren. Gerne möchten wir jedoch auch Themen aus der Bevölkerung hören und im Austausch besprechen.

Themen am Abend können von unserer Seite aus sein:

§ Haushalt in Schwerpunkten

§ Sport- und Kulturhallen

§ Sozialer Wohnungsbau für Obdachlose und Flüchtlinge

§ Ortsentwicklung „Dußlingen 2030“

§ Kinder, Jugend und Familien

§ Innerörtliche Bebauung

Wir laden herzlich auf Samstag, 09.01.2016, 19.30 Uhr, ins Gasthaus Hirsch ein.

Es wäre schön, wenn einige Zeit hätten und kommen können. Jede(r) ist herzlich willkommen.

Liebe Grüße von Antje Wellhäuser, Jochen Kocher, Dirk Wütherich und Harald Müller

Dußlingen 2030

Bürgerinformation, 19.10.2015, 19 Uhr

Bürgerworkshop, 31.10.2015, 9 - ca. 17 Uhr 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Interessierte an der Kommunalpolitik,

die Gemeindeverwaltung lädt zu einem Workshop zum Thema "Dußlingen 2030" ein.

Es geht um die Erstellung eines Ortsentwicklungskonzeptes. Neuerdings muss ein solches vorhanden sein, möchte man weiter Vorhaben öffentlich gefördert bekommen. Und auch sonst ist das ja nicht schlecht.

Wir sehen diesen Prozess daher als Chance für die Bevölkerung, über die Zukunft unseres Ortes nicht nur ins Gespräch zu kommen, sondern diese auch aktiv mitzugestalten. Es wäre wünschenswert und notwendig, über einen Workshoptag hinaus, darüber weiter nachzudenken. Dennoch können sich bereits aus dieser Veranstaltung positive Impulse und Auswirkungen ergeben, wenn sich genügend engagierte Menschen einbringen.

Der Prozess ist so konzipiert, dass wir Gemeinderäte uns in der Klausur-Tagung mit dem Thema beschäftigen und die Bürgerinnen und Bürger beim Workshop. Es ist also kein Desinteresse, wenn wir beim Bürgerworkshop nicht dabei sind.

Bevor nun allerdings der Workshop startet, findet zuvor eine Informationsveranstaltung statt, wo seitens der Verwaltung näher über das Vorhaben informiert wird. Wir geben die Einladungen daher gerne weiter.

Vielleicht habt Ihr/haben Sie ja Zeit und Lust, euch/sich bei dieser Sache mit einzubringen.

Viele Grüße

Jochen Kocher, Antje Wellhäuser, Dirk Wütherich und Harald Müller

Weihnachts- und Neujahrsgruß

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir danken Ihnen für Ihre Unterstützung in diesem Jahr, nicht zuletzt bei der Kommunalwahl. Aber auch für viele Gespräche und Begegnungen, in welchen Sie uns viele wertvolle Hinweise für die Gemeinderatsarbeit gaben. Gerne sind wir auch weiter für Sie da.

Ebenso danken wir den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen, den Damen und Herren der Rathaus-Verwaltung sowie Herrn Bürgermeister Hölsch für das konstruktive, gute Miteinander.

Ihnen allen und Ihren Familien wünschen wir ruhige, gesegnete und besinnliche Weihnachtstage sowie ein gutes, gesundes neues Jahr.

Herzliche Grüße

Ihre DWV-Gemeinderatsfraktion

Antje Wellhäuser, Jochen Kocher, Dirk Wütherich und Harald Müller

Terminhinweis:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der Haushalt der Gemeinde Dußlingen für das Jahr 2015 wird Ende Januar verabschiedet werden. Wie in den vergangenen Jahren möchten wir gerne mit Ihnen Ihre Anliegen sowie einige wesentlichen Punkte des Haushaltes, Vorhaben und Finanzen besprechen.

Wir laden hierzu bereits heute sehr herzlich in das

Gasthaus Hirsch, am Mittwoch, 07.01.2015, 19.30 Uhr

ein. Bitte merken Sie sich den Termin vor. Wir freuen uns auf den Austausch und die Gespräche mit Ihnen.

Herzliche Grüße

Ihre DWV-Gemeinderäte

Kommunalwahl 2014

26.03.2014

Der Wahlvorschlag der Dußlinger Wählervereinigung DWV wurde heute beim zuständigen Gemeindewahlausschuss eingereicht.

Die Dußlinger Wählervereinigung DWV verfügt wiederum über eine starke Liste von Bewerberinnen und Bewerbern. Unser Fokus liegt unverändert auf unserem Ort Dußlingen. Wir wollen weiterhin verlässliche Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinnen und Bürger unseres Ortes sein. Wir stehen weiterhin als Interessenvertreter für alle Dußlinger, Neubürger und Alteingesessene. Wir wollen die Zukunft unserer Gemeinde weiterhin aktiv mitgestalten. Wir wollen die Weichen für die Zukunft stellen, damit wir alle sowie nachfolgende Generationen in einem liebenswerten Ort leben und sich wohlfühlen.

Die laufende Wahlperiode hat innerhalb der DWV-Fraktion zu deutlichen personellen Veränderungen geführt. Reiner Futter und Frank Diez schieden nach langjähriger, sehr engagierter und erfolgreicher kommunalpolitischer Arbeit aus dem Gremium aus. Ulrike Müller und Hans Klett kandidieren nach langjähriger Arbeit im Gemeinderat nicht mehr für die neue Periode. Diesen vier Freunden haben wir viel zu danken und dass sie weiterhin der DWV verbunden bleiben, zeigt den Zusammenhalt der Gemeinderäte unserer Fraktion.

Die Dußlinger Wählervereinigung DWV hat die nachfolgenden Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 25.05.2014 benannt.

Wir machen uns stark für Sie! Machen Sie uns stark - danke.

Ihre Dußlinger Wählervereinigung DWV

Die DWV führt den Wahlvorschlag nach guter Erfahrung mit dem Fraktionssprecher und ansonsten in alphabetischer Reihenfolge. Wir vergeben keine Plätze im Sinne einer Reihenfolge. Die Kandidatinnen und Kandidaten sind geeignet und gewillt im Falle einer Wahl das Amt anzunehmen und auszuüben.

<><><><><><><><><><><>

25.03.2014

Die Dußlinger Wählervereinigung DWV hat in ihrer Aufstellungsversammlung die Kandidatinnen und Kandidaten für ihren Wahlvorschlag zur Gemeinderatswahl gewählt.

Am 25.05.2014 findet neben der Europawahl auch wieder die Wahl zum Gemeinderat und zum Kreistag statt. Wir werden an dieser Stelle in regelmäßigen Abständen über unsere Arbeit und ab Ende März über unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat berichten. Wenn Sie an der Arbeit interessiert sind oder Fragen haben, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.

Neujahrgrüße

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das Jahr 2012 neigt sich dem Ende zu. In diesen Tagen hält man gerne inne und blickt zurück. War es ein gutes Jahr, was hat es gebracht, was bringt das neue Jahr? Jeder von uns wird hier seine eigene Wertung haben. Jeder wird Wünsche und eigene Vorstellungen haben, von dem was kommen soll; im neuen Jahr 2013. Es ist gut, dass es diese Tage der Besinnung, des Innehaltens und des Rückblicks gibt. Sie erlauben in gewisser Weise eine Standortbestimmung für einen selbst und eine eventuelle Neuausrichtung. Gleich, wo Sie sich hier sehen, wir wünschen Ihnen, dass Sie zunächst einige Tage der Ruhe haben. Tage, an denen Sie sich erholen können. Wir, die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte der DWV Dußlinger Wählervereinigung blicken ebenfalls zurück auf dieses Jahr. Vieles wurde im Gemeinderat bewegt, manches angestoßen, mit manchem Wunsch oder Anliegen kamen wir nicht durch - und so manche Aufgabe steht noch vor uns. Wir sind nach Kräften bemüht, diese Arbeit im Rahmen des Mandates auszuüben, das Sie uns gegeben haben. Das ist immer wieder unser Ansporn: Sich für die Mitmenschen in diesem Ort einzusetzen. Manchen geht es nicht weit genug, manchen geht es zu weit. Manchmal eckt man an. Das ist das Spannungsfeld. Das ist so und wir denken, dass muss auch so sein. Letztendlich bringt uns das voran, wenn wir alle das gemeinsame Ziel vor Augen haben, diesen Ort immer ein Stück mehr lebens- und liebenswerter zu machen für die Menschen, die hier leben und arbeiten. Wir sagen DANKE Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, für den Austausch und die Begegnungen. Unseren Gemeinderatskolleginnen und -kollegen der FWV, CDU und SPD danken wir für die gemeinsame Arbeit im Gemeinderat, das Stehenlassen mancher Position und für Gemeinsamkeiten. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung danken wir für die gute Zusammenarbeit, manche Arbeit im Hintergrund und für die Unterstützung unserer Arbeit. Herrn Bürgermeister Hölsch danken wir, neben der Alltagsarbeit, für seine Aktivität, Ideen und Vorschläge. Auch für manche Herausforderungen, sie spornen uns ebenso an. Besonders aber auch für das eine oder andere Gespräch am Rande. Wir wünschen Ihnen allen und Ihren Familien ein gutes neues Jahr. Herzliche Grüße Ihre DWV-Gemeinderatsfraktion

Termine:

Die letzte Gemeinderatssitzung fand am 20.12.2012 statt. Wesentlicher Tagesordnung punkt war die Beratung über den Haushalt 2013 und die Verabschiedung desselben.

In der Gemeinderatssitzung am 29.11.2012,Beginn 19 Uhr im Rathaus, beschäftigt sich der Gemeinderat u.a. mit:

- dem Bürgerbehren "Für den Erhalt der Ambacher Mühle"

- den Gebührenkalkulationen der Wasser- und Abwasserversorgung - sowie dem Entwurf der Haushaltssatzung 2013

Herzliche Einladung zur Sitzung.

Haushalt 2013

"Das Beste kommt noch"

So überschrieb Bürgermeister Hölsch seine Haushaltsrede bei der Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung. Vielleicht sind damit auch die Anträge der Fraktionen bzw. der Bürgerinnen und Bürger gemeint. Oder die Aussage bezieht sich, das wohl eher, auf das Programm des nächsten Jahres und der künftigen. Ohne Schuldenaufnahme im kommunalen Haushalt plant die Gemeinde doch wieder einige Investitionen, so auch in eine Sport- und Kulturhalle.

Der Haushalt 2013 soll am 20.12.12 verabschiedet werden. Änderungswünsche und -anträge der Fraktionen können bis zum 10.12., 8 Uhr eingereicht werden. Wenn Sie, liebe, Bürgerinnen und Bürger Fragen oder Anregungen haben, können Sie uns diese gerne mitteilen.

Gemeinderatssitzung vom 15.11.2012

Unmittelbar vor der Sitzung hat eine Interessensvereinigung von Bürgerinnen und Bürger "Für den Erhalt der Ambacher Mühle" eine Unterschriftenaktion für ein Bürgerbegehren gesammelt. Aus den Berichten zur Sitzung vom 25.10.2012 wurde bekannt, dass die Gemeinde das Gebäude erworben hatte und nun den Abbruch plante. Das Abbruchbaugesuch war in Kenntnis im Technischen- und Umwelt-Ausschuss (TUA) zuvor beraten worden.

Gegen den Abbruch der Mühle erhebt sich nun Widerstand. Weniger geht es um das Gebäude an sich, als vielmehr um Gegenstände im Gebäude, so eine Getreidemühle, die noch intakt ist und ein erhaltenswertes Gut darstelle und z.B. für ein späteres Heimatmuseum verwendet werden könnte. In der Sitzung vom 15.11. sollten nun die Arbeiten zum Abbruch vergeben werden. Spannend war, wie zum einem mit diesem Tagesordnungspunkt umgegegangen wird und zum anderen, wie viele Bürgerinnen und Bürger bei der kurzfristigen auf den Weg gebrachten Unterschriftenaktion unterzeichneten. Für ein Bürgerbegehren sind 418 Stimmen erforderlich, bis zur Sitzung hatten 262 Personen unterzeichnet. Zu wenig für das Begehren, 262 zu viele aber, um diese Stimmen zu ignorieren. Das sahen wir im Vorfeld der Sitzung so und so war auch die Aussage des Bürgermeisters, der daraufhin den Beschluss über die Vergabe vertagte. Während der Zeit bis zur nächsten Sitzung wird nun die Zulässigkeit des Begehrens geprüft. Sollte dies der Fall sein und es tatsächlich zu einem Bürgerentscheid kommen sollen, überlegt die Gemeinde vom Kaufvertrag zurückzutreten. Auch diese Möglichkeit wird geprüft. Wir meinen, dass es richtig war, die Vergabe der Abbrucharbeiten zu stoppen. Für weitergehende Überlegungen und Entscheidungen müsste aber seitens der Interessensgemeinschaft ein entsprechendes Konzept vorgelegt werden. Das Gebäude in seiner derzeitigen Form zu sanieren, sehen wir derzeit nicht als primäre Aufgabe der Gemeinde. Nun geht es am 29.11. schon weiter. Bis dahin sollen Informationen über die Rechtmäßigkeit des evtl. Bürgerbegehrens vorliegen. Die Frage nach dem Konzept beschäftigte auch andere Gemeinderäte und bemängelten, dass die Interessensvereinigung nun erst - vier Tage vor der Sitzung - das Thema aufgriff. Hier setzt aber eine weitere Kritik der Vertrauensleute der Interessensvereinigung an: Eine Sache, die zuvor nur nichtöffentlich beraten und nur indirekt bekannt wurde durch das Abbruchbaugesuch, kann schwer in angemessener Zeit thematisiert werden. Diese Kritik kann man teilen.

Gemeinderatssitzung vom 20.09.2012

Den Sitzungsbericht finden Sie hier.

Eine umfangreiche Tagesordnung umrahmte die Sitzung nach der Sommerpause.

Eine Platzgestaltung Steinlachburg regten wir im vergangenen Jahr im Zuge der sich abzeichnenden Bebauung des Steinlachburgareals an. Seinerzeit sah die Gemeinde keinen großen Spielraum und wollte nur bedingt eine Planung in Auftrag geben. Zwischenzeitlich hat hier wohl ein Umdenken stattgefunden und es wurden Planungen in Auftrag gegeben und in der Sitzung nun Planungsentwürfe vorgestellt, was wir begrüßen. Im Zuge der Beratung verständigte man sich darauf, unter Anhörung der Mitbewohnerinnen und Mitbewohnern dieses Areals, auf Basis einer der Vorschläge weiterzuüberlegen. . Für die Eigenbetriebe Wasser und Abwasser wurden die Jahresrechnungen 2011 vorgelegt. In einem nachfolgenden Punkt wurde dann diskutiert, ob die Gemeinde eine Konzessionsabgabe für die Nutzung der Wasserleitungen einführt oder nicht. Im gleichen Tagesordnungspunkt sollte dann über eine Erhöhung der Grundgebühren für die Wasserversorgung abgestimmt werden. Über beide Punkte sollte entschieden werden, der Beschlussvorschlag für die Einführung der Konzessionsabgabe sah Alternativen vor. Die Alternative aus Sicht der Gemeinde war, von der Einführung vorläufig abzusehen. Als Vorschlag war dann aber zunächst vorgesehen, dass der Gemeinderat der Einführung zustimmen würde. Mit der Einführung einer Konzessionsabgabe wäre ein Anstieg der Wassergebühren von 2,30 €/m³ auf bis max. 2,79 €/m³ die Folge gewesen, je nach Festlegung der Höhe der Konzessionsabgabe. Im zweiten Schritt, der Erhöhung der Grundgebühren, ging es zunächst um eine Umverteilung der fixen und variablen Kosten im Bereich der Wasserversorgung. Bisher ist es so, dass die Fixkosten nahezu vollständig in die Bezugsgebühr einkalkuliert sind, somit verbrauchsabhängig. Ein seitens der Gemeinde eingeholtes Gutachten empfiehlt eine Änderung der bisherigen Praxis. Wir beantragten vor der Beratung - abgestimmt mit der FWV- und der SPD-Fraktion - die Beschlussfassung über diesen Tagesordnungspunkt auf einen späteren Zeitpuntk zu verlegen. Hintergrund: Beide Punkte greifen in die Gebührenkalkulation ein bzw. beeinflussen diese. Die Gebühren werden aber zu einem späteren Termin kalkuliert. Wir wollten alle Fakten kennen und dann die Punkte im Zusammenhang beschliessen. Hinsichtlich der Konzessionsabgabe war die Gemeindeverwaltung aber wohl selbst der Auffassung, dass eine Einführung derzeit nicht vermittelbar ist. Darauf wiesen wir zumindest in unserem Wortbeitrag hin und führten nochmals aus, wie es zur Ausgliederung der Wasser- u. Abwassereigenbetriebe kam. Seinerzeit (Ende 2006) wurden die Betriebe mitsamt Schulden ausgegliedert, damit der kamerale Haushalt auch in schwierigen Zeiten leichter manövrierbar ist. So erspart man sich z.B. eine Mindestzuführung in den Vermögenshaushalt., die der Höhe der Tilgungsbeiträge für die Darlehen entsprochen hätte. Im Zuge der Arbeiten zur B27 wurden die Abwassergebühren erhöht, auch um Zuschussmittel zu erhalten. Nun noch eine Konzession zu verlangen, was die Gemeinde vorher bereits im Eigentum hatte, leuchtete nicht ein. Die Hinweise, externe Energieanbieter würden das auch verlangen und dort wäre es in den Preisen akzeptiert, schlagen unseres Erachtens nicht. Die externen Anbieter erzielen die Erträge auf eigene Rechnung und dies auf fremden Flächen. Wenn die Gemeinde nun eine Konzession für die Nutzung auf eigenen Flächen verlangt, was sie zuvor sowieso entweder über den Haushalt oder über den Gebührenzahler finanziert und abgewälzt hat, erscheint uns dieser Vergleich nicht haltbar. Nach diesem Austausch war aber hier Konsens, dass eine Konzessionsabgabe derzeit nicht eingeführt und vor einer Einführung wieder neu beraten und dann entschieden wird.

Mit der Grundgebühr vertagte man sich den Zeitpunkt, wo die Gebühren kalkuliert werden. Hier wird man dann sehen, wie die Argumentationen erfolgen. Analog der Niederschlagsmengengebühr wird es vermutlich dazu führen, sollte der Wunsch der Gemeinde auf Erhöhung Mehrheit finden, wird es zu einer Erhöhung der Kosten für Haushalte mit wenigen Nutzern kommen und die Haushalte mit stärkerer Nutzung werden Kostenersparnisse erzielen. Wenn die Grundgebühr erhöht wird, reduzieren sich die Verbrauchsgebühren. Wo der Nullpunkt liegt, bei dem es keine Auswirkung hat, werden die Kalkulationen zeigen. Wir führten an, dass bei dieser Kalkulation dann auch die anderen Positionen überprüft werden müssten. Hier geht es uns um die Höhe der kalkulatorischen Zinsen, der Zinsen für die Trägerdarlehen an die Gemeinde und die kalkulatorischen Abschreibungsbeiträge. Dies sind Positionen, die die Gebühren ebenso beieinflussen und durch den Gemeinderat festgelegt werden.

Jahresrechnung "Oh, happy day!" Ohne Neid, solche Zahlen verkündet ein Kämmerer sicher gern. Kämmerer Rall gab einen Überblick über die nun festgestellte Jahresrechnung. Mit einem um rund 600.000 EUR höheren Zuführungsbetrag in die Rücklage des Vermögenshaushaltes, konnten knapp 1,7 Mio EUR nun in die Rücklage eingestellt werden. Die Erhöhung war gegenüber dem Nachtragshaushalt um 600.000 EUR höher, bereits dieser führte bessere Zahlen als der Haushaltsplanansatz. Kämmerer Rall wies darauf hin, dass es, anders als in anderen Gemeinden, gar nicht so sehr die Gewerbesteuer sei. Diese war zwar mit 1,5 Mio EUR ebenso historisch hoch, stieg aber gegenüber dem Haushaltsplanansatz "nur" um rund 116.000 EUR. Man hätte zu manchen Positionen der Jahresrechnung etwas anmerken können. Grundsätzlich sind wir über diese Entwicklung froh. Dennoch, so unser Wortbeitrag, erfüllt es uns mit Wehmut zu sehen, wie am Ende die Ergebnisse tatsächlich sind, während man in den Haushaltsberatungen um 500 EUR streitet (siehe auch Rubrik Anträge). Wir wiesen darauf hin, dass bei Einbrinung Ende Oktober und Inkraftsetzung kurz vor Weihnachten 2011, der Nachtragshaushalt so nah an den Haushaltsberatungen 2012 lag, dass wir dort - Ende Januar - zumindest die eine oder andere Information gerne gehabt hätten. So lagen zu diesem Zeitpunkt die liquiden Mittel außerordentlich, jedoch wurde es nicht zur Kenntnis gebracht. Klar ist, dass es Zeit braucht, die Jahresrechnung zu erstellen - alles gut. Aber für Verhandlungen, in denen über die Mittelverwendung entschieden wird, sollte man auch Informationen erhalten, welche Mittel da sind. Wir werden diese zusätzlichen Informationen künftig bei den Haushaltsplanberatungen einfordern.

Sommerpause bis 20.09.2012

Gemeinderatssitzung vom 19.07.2012

Gemeinderatssitzung vom 05.07.2012

Gemeinderatssitzung vom 21.06.2012

Gemeinderatssitzung vom 10.05.2012

Gemeinderatssitzung vom 15.03.2012

Neben Themen, wie Brandschutzsanierung der Anne-Frank-Schule sowie Wasserverlusten und Rohrbrüchen, stand auch der Büchereibericht und Investitionen für die Bücherei auf der Tagesordnung. Monika Schramm, Leiterin der Bücherei, stellte in ihrem Bericht ausführlich die Veranstaltungen des vergangenen Jahres vor, ebenso ging sie auf die Ausleihzahlen und die Statistiken über das Nutzerverhalten ein. Der Bericht zeigte, dass die Bücherei gut angenommen, gerne genutzt und stark frequentiert wird. Die vielen Veranstaltungen sorgen dafür, dass die Bücherei Mediothek zwischenzeitlich auch ein guter Kommunikationsplatz für die Bürgerinnnen und Bürger der Gemeinde ist. Frau Schramm und ihr Mitarbeiterteam sind sehr engagiert und bemüht, die Attraktivität der Bücherei zu steigern. Dieses Engagement wurde fraktionsübergreifend gewürdigt und gelobt.

Im zweiten Teil dieses Tagesordnungspunktes ging es dann um die geplanten Investitionen in ein Bücherrückgabesystem, Büchertröge und die Teilnahme an der sogenannten Onleihe (siehe auch z.B. hier) . Bereits bei den Haushaltsplanberatungen waren diese Investitionen ein Thema. Mit dem Verweis auf eine Konzeptionsänderung durch Teilnahme an der Onleihe und der zu erwartenden Kosten beantragten wir damals, dieses Thema erst zu beraten und dann 2013 in den Haushalt aufzunehmen. Die Mehrheit des Gemeinderates stimmte damals für den Verwaltungsvorschlag, einen Haushaltssperrvermerk für die geplanten Kosten von insgesamt 12.750 EUR zu bilden. Dieser, so der Verwaltungsvorschlag, sollte nun freigegeben werden.

Hierum ging es nun also. Das Bücherrückgabesystem in der günstigeren Variante mit rund 5.600 EUR sei erforderlich, weil der Briefkasten der Bücherei Mediothek aufgrund eingeworfener Medien, die zurückgegeben werden, überfüllt sei und die Medien somit beschädigt würden. Wir lehnten dies ab. Die Bücherei verfügt über entsprechende Öffnungszeiten. Wenn Bücher ausgeliehen werden können, können sie auch zurückgegeben werden, zu den dafür vorgesehenen Zeiten in der Bücherei. Rund zwei Jahre nach Bau des Gebäudes nun für die vorgesehenen Kosten nachzurüsten, erschien uns nicht sinnvoll. Die Bücherei ist ein Kommunikationsplatz. Sie lebt von der Frequenz der Menschen. Rückgabezeiten sind auch wieder Ausleihezeiten. Wir stimmten gegen die Freigabe dieser gesperrten Haushaltsmittel - und mehrheitlich wurde dies auch so entschieden.

Im Jahr 2009 ging die Bücherei an den Start und der Gemeinderat beschloss jährlich eine Aufstockung von 1.000 Medieneinheiten bis zum Jahr 2015. Jährliche Kosten: 15.000 EUR. Weiter wurde eine Aktualisierung des Altbestandes von jährlich 7.500 EUR beschlossen. Nun sollte beschlossen werden, einem Ausleiheverbund für elektronische Medien (Onleihe) beizutreten, so dass zukünftig auch Bücher über einen Download für einen begrenzten Zeitraum zur Verfügung stehen. Über die Homepage der Bücherei kann man sich hier dann mit seinen Nutzerdaten des Büchereiausweises einloggen und erhält das Leserecht für einen bestimmten Zeitraum. Auf die Gemeinde kommen hier - abhängig von der Einwohnerzahl - entsprechende laufende Kosten zu, ferner sind Einmalkosten zu tragen. Für 2012 sind einmalige Kosten i.H.v. ca. 5.300 EUR und laufende Kosten von 800 EUR veranschlagt. Ab 2013 betragen die laufenden Kosten ca. 1.800 EUR jährlich. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass elektronische Medien sich weiter ausbreiten und auch ein entsprechendes Publikum haben werden bzw. bereits haben. Daneben sind sicher auch Vorteile gegeben, z.B. Möglichkeit für behinderte u. kranke Menschen Bücher zu auszuleihen, keine Überwachung der Rückgabefristen usw. Auch erscheint es kostentechnisch sinnvoller bei Gründung des Verbundes beizutreten als ein Jahr später. Wir stellten die Frage, warum dann nicht der künftige Aufstockungs- und Aktualisierungsetat reduziert wird und eben, warum eine Konzeptionsänderung zuerst im Haushalt als Mittelantrag eingebracht wird und keine inhaltliche Auseinandersetzung in einer Sitzung erfolgt. Hinsichtlich der Kosten wurde argumentiert, dass es eine Ergänzung sei und man den Präsenzmedienbestand weiter in gleichem Umfang beibehalten möchte. Außerdem sei der Zielmedienbestand bereits drei Jahre früher, auch durch Schenkungen und sparsame, kostengünstige Buch- und Medienbeschaffung früher erreicht worden als geplant und somit würden Kosten gespart. Betreffend der Konzeption werde diese ja nun eben besprochen und es sei keine Änderung sondern eine Ergänzung. Letztlich kann man hier auch jetzt noch lange diskutieren und wir taten es an diesem Abend auch. Es leuchtet nicht ein, dass bei nun erreichtem Zielmedienbestand, der eigentlich erst 2015 erreicht werden sollte, lt. Sitzungsvorlage dennoch für die Jahre 2013 - 2015 jeweils 15.000 EUR für die Aufstockung geplant sind. Die erwähnte Kosteneinsparung war hier nicht erkennbar und nachvollziehbar. Letztlich machten wir einen Kompromissvorschlag: Die Einmalkosten werden jetzt genehmigt und über die nächsten drei Jahre am Aufstockungs-/Aktualisierungsetat gekürzt. Die laufenden Kosten sind ebenso über diesen Aufstockungs- und Austauschetat zu finanzieren. Im Endergebnis hätte das bedeutet, dass zur Finanzierung der laufenden Onleihekosten vom Präsenzmedienbestand ca. 120 Einheiten weniger hätten gekauft werden können, die Onleihe aber mehrheitlich bzw. einstimmig hätte eingeführt werden können. Ein aus unserer Sicht sinnvoller Kompromiss. Wir betonten ausdrücklich, dass wir die Kostenfrage an diesem Thema als wichtig ansehen und nicht die Frage, ob die Onleihe eingeführt werden soll oder nicht. Insofern wiesen wir auch darauf hin, dass wir bereit sind den Kompromiss einzugehen, nicht aber dem Verwaltungsvorschlag zu folgen.

Leider wurde dieser Kompromissvorschlag gar nicht zur Abstimmung gestellt, denn der Vorsitzende sah es so, dass der Verwaltungsvorschlag weitergehend wäre als unser Vorschlag und stellte den Verwaltungsantrag zur Abstimmung. Er erhielt hierfür die Mehrheit bei einer Enthaltung und Gegenstimmen der DWV.

Der Einführung der Büchertröge stimmten wir zu. Wenn offensichtlich mehr Medienbestand in kürzerer Zeit angeschafft wurde, dann ist es nachvollziehbar, dass diese Büchertröge erforderlich sind.

Es war teilweise wieder ein von Emotionen besetzes Thema, was auch nach den Haushaltsplanberatungen im Januar nicht anders zu erwarten war. Das ist bedauerlich, aber offensichtlich leider nicht anders möglich. Wir sehen unsere Kritikpunkte auf sachlicher Ebene unter Ausrichtung auf die finanziellen Auswirkungen. Ebenso unter dem Aspekt der ansonsten häufig von der Verwaltung in den Raum gestellten Frage: Was sind Pflicht- und was sind Freiwilligkeitsleistungen einer Gemeinde? Die Kostensteigerungen der Bücherei, z.B. durch die Reinigungskosten, die Kosten für diese Erweiterung und das Gesamtvolumen sehen wir in Relation zu manch anderem Projekt, das mit deutlich weniger Mittel im Haushalt abgelehnt wurde oder wo Prioritäten anders gesetzt wurden bzw. Projekte, für die mühsam Gelder beantragt werden mussten. Am Ende diesen Abends stehen nun also die Einführung der Onleihe für ca. 6.100 EUR und künftig jährlich 1.800 EUR. Ebenso Kosten für die Büchertröge mit ca. 1.000 EUR. Die Kosten für das beantragte Rückgabesystem von ca. 5.600 EUR bleiben eingespart.

Siehe auch - Bericht im Schwäbischen Tagblatt vom 17.03.2012.

Gemeinderatssitzung am 16.02.2012

Die Berichterstattung zur obigen Sitzung finden Sie hier.

In der Sitzung wurde zum einen ein aktueller Bericht von Herrn Kuhn, verantwortlicher Leiter des B27-Ausbaus der Abteilung Straßenbau des Regierungspräsidiums Tübingen, gegeben. Herr Kuhn berichtete über den aktuellen Stand des Tunnelbaus mit der geplanten Freigabe der ersten Tunnelröhre für den 15.03.2012. Weiter gab er Ausblick über die begleitend durchzuführenden Maßnahmen an den Knotepunkten Dußlingen Nord und Dußlingen Süd sowie der erforderlichen Anschlussarbeiten.

Es wurde schnell klar, dass mit diesen Anschlussarbeiten notwendigerweise nunmehr noch stärke Beeinträchtigungen für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde entstehen werden. Aus diesem Grunde war es uns wichtig darauf hinzuweisen, dass regelmäßig und übersichtlich über die einzelnen Schritte informiert wird. Letztlich haben diese Maßnahmen nicht nur Auswirkungen auf die Einwohner der Gemeinde sondern auch die Unternehmen, Firmen und Dienstleister, die zum einem ihre Kunden und andererseits ihre Zulieferer und Geschäftspartner frühzeitig informieren müssen. Wir haben den B27-Ausbau nun aktuell auch hier aufgenommen. Weitere Informationen finden Sie auch auf der Homepage der Gemeinde Dußlingen, "Ausbau der B27".

Der Tunnelbau war auch Anlass für ein anderes Thema. Die Freiwillige Feuerwehr Dußlingen ist für die Tunnelsicherung zuständig. Hierfür sind eigens spezielle Gerätschaften erforderlich. Die Kostenträgerschaft dieser Geräte ist derzeit unklar. Durch eine Änderung im Landesfeuerwehrgesetz für Baden-Württemberg sieht die Gemeinde den Eigentümer des Tunnels und somit den Bund in der Pflicht. Für die Inbetriebnahme des Tunnels und somit auch für eine geplante und geordnete Verkehrsführung ist es erforderlich, dass die Feuerwehr ihre Aufgaben im Bedarfsfalle erfüllen kann, die Geräte also vorhanden sind. Ausführlich wurde der Gemeinderat von Herrn Bürgermeister Hölsch über eine Besprechung im Ministerium in Stuttgart informiert. Derzeit lehnt der Bund die Kostenübernahme offensichtlich ab. Inwieweit nun tatsächlich eine Verpflichtung des Bundes möglich ist, ist zu klären. Und soweit dies nicht anders möglich ist, ist dies nur auf dem Rechtswege möglich. Alle anderen angesprochenen Mittel, wie auch z.B. Umleitungsverkehr durch den Ort usw., sind schlicht unzumutbar. In der Diskussion vertraten wir die Auffassung, dass wenn der Bund über einen entsprechenden Bescheid verpflichtet wird, die Gemeinde für den Vollzug dieses Bescheides zu sorgen hat. So wird sich sehr schnell und ggf. eben auf dem Rechtswege zeigen, ob die angesprochene mögliche verfassungswidrige Regelung im Landesfeuerwehrgesetz gegeben ist oder nicht. Da die Mittel für die Beschaffung der Geräte im Haushalt bereits eingeplant waren, stand es für uns auch außer Frage, dass die Gemeinde diese nun auch bestellt. Die ebenso eingeplanten Finanzierungsmittel verzögern sich aufgrund der evtl. unklaren Rechtslage. Einstweilen finanziert die Gemeinde diese Ausgaben also nunmehr vor.

Gemeinderatssitzung am 26.01.2012

In der Sitzung vom 26.01.2012 wurde der Haushalt für das Jahr 2012 verabschiedet. Mit gemischten Gefühlen ging die DWV aus diesen Haushaltsplanberatungen. Nur bedingt war es möglich, Mehrheiten für unsere Anträge zu finden. Das ist das Wesen einer Demokratie, nicht alles was wünschenswert ist, wird möglich. Unter der Überschrift 'Zukunft gestalten' sahen wir aber die Chance die Entwicklung unseres Ortes ergänzend oder als Alternative zum vorliegenden Haushaltsplanentuwrf mit voranzubringen. Machen Sie sich ein Bild über unsere Anträge und lesen Sie auch die Stellungnahme unserer Fraktionzum Haushalt vor Beginn der Sitzung.

Informationsabend am 09.01.2012

Am Montag, 09.01.2012, lud die DWV-Fraktion interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsveranstaltung ein. Die Bürgerinnen und Bürger informierten sich über die aktuellen Themen der Gemeindepolitik und gaben ihrerseits Anregungen für die Arbeit der Fraktion im Gemeinderat. Unter anderem ging es um folgende Themen:

• innerörtliche Bebauung
• Hochwasserschutz
• Innerörtliche Grundversorgung
• Ausbau der B27 und Gestaltung des Tunneldeckels
• Bürgerstiftung Dußlingen
• Neubau einer Sport- oder Mehrzweckhalle
• Naherholungskonzept
• sowie den Haushalt 2012

Wir danken an dieser Stelle allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für den interessanten und kurzweiligen Austausch und die guten Gespräche. Wir werden die Anregungen aufgreifen und in unsere Arbeit einfließen lassen.

Bürgerinformation, 19.10.2015, 19 Uhr
Bürgerworkshop, 31.10.2015, 9 - ca. 17 Uhr

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Interessierte an der Kommunalpolitik,

die Gemeindeverwaltung lädt zu einem Workshop zum Thema "Dußlingen 2030" ein.
Es geht um die Erstellung eines Ortsentwicklungskonzeptes. Neuerdings muss ein
solches vorhanden sein, möchte man weiter Vorhaben öffentlich gefördert bekommen.
Und auch sonst ist das ja nicht schlecht.

Wir sehen diesen Prozess daher als Chance für die Bevölkerung, über die Zukunft unseres
Ortes nicht nur ins Gespräch zu kommen, sondern diese auch aktiv mitzugestalten. Es wäre
wünschenswert und notwendig, über einen Workshoptag hinaus, darüber weiter nachzudenken.
Dennoch können sich bereits aus dieser Veranstaltung positive Impulse und Auswirkungen ergeben,
wenn sich genügend engagierte Menschen einbringen.

Der Prozess ist so konzipiert, dass wir Gemeinderäte uns in der Klausur-Tagung mit dem Thema
beschäftigen und die Bürgerinnen und Bürger beim Workshop. Es ist also kein Desinteresse, wenn
wir beim Bürgerworkshop nicht dabei sind.

Bevor nun allerdings der Workshop startet, findet zuvor eine Informationsveranstaltung statt, wo seitens
der Verwaltung näher über das Vorhaben informiert wird. Wir geben die Einladungen daher gerne weiter.
Vielleicht habt Ihr/haben Sie ja Zeit und Lust, euch/sich bei dieser Sache mit einzubringen.

Viele Grüße

Jochen Kocher, Antje Wellhäuser,
Dirk Wütherich und Harald Müller