In der Gemeinderatssitzung vom 14.12.2023
wurde der Haushalt für das kommende Jahr 2024 verabschiedet.
Mit einem Überschuss von rund 33.000 EUR ist das
Ergebnis positiv. Unsere Stellungnahme, die sich schwerpunktmäßig mit dem Finanzierungssystem, einigen Vorhaben – aber auch vor allem mit der Gestaltung eines gemeinschaftlichen Miteinanders im Ort
befasst, ist nachstehend abgedruckt.
Gerne stehen wir Fragen oder einen Austausch zur
Verfügung.
Herzliche Grüße
Ihre DWV-Fraktion
Antje Wellhäuser, Stefan Hagen,
Jochen Kocher, Harald Müller, Dirk Wütherich
Unsichere Zeiten
Der Haushalt für das kommende Jahr ist auf den Weg gebracht. Mit einem komfortablen Plus gelingt ein guter Start ins neue Jahr. Insbesondere die Reduktion der Kreisumlage sorgt für einen positiven
Effekt. Doch genau das zeigt auch die Anfälligkeit der Gemeindehaushalte insgesamt. Mit einem großen Teil an Fremdbestimmung wird es für die Kommunen für die Zukunft immer schwieriger werden,
politische Vorgaben und Vorhaben umzusetzen. Träumen hoch defizitiäre und verschuldete Kommunen immer wieder von der Schuldenübernahme durch Bund und Land, werden die Kommunen benachteiligt sein, die
versuchen, ohne Schulden klar zu kommen. Ob es aber zu einer Schuldenübernahme kommen wird, das ist steht noch weit in den Sternen. Viel kurzfristiger könnte hier zunächst für eine bessere
Mittelausstattung auf Gemeindeebene gesorgt werden, da es ansonsten schwieriger werden wird, handlungsfähig zu bleiben. Haushalt 2023: Noch ist das Wetter schön, doch es könnte sich im Laufe der Zeit
etwas zusammenbrauen.
Unsere Stellungnahme können Sie nachfolgend lesen.
Herzliche Grüße und schöne Weinachtstage sowie ein gutes neues Jahr
Ihre DWV-Gemeinderatsfraktion
Liebe Dußlingerinnen, liebe Dußlinger,
seit Jahren setzen wir uns im Gemeinderat für ein schnelles Internet in Dußlingen ein. Schon seit Jahren ist die Internetversorgung in Dußlingen unbefriedigend, in den weißen Flecken sogar
unhaltbar, nicht nur für Betriebe und berufliche Anwendungen, sondern auch für Private wie Familien. Auch wer Mobilfunkbelastung geringhalten möchte, benötigt schnelle Kabelanbindung. Die beiden
Internet-Hauptanbieter am Ort haben weder auf Bitten noch auf Unterstützungsangebote reagiert und sogar von der Gemeinde bereits verlegte Leerrohre ignoriert. Die Handlungsmöglichkeiten einer Kommune
sind beschränkt. Immerhin konnte über die Nutzung von Förderprogrammen der Ausbau von schnellem Internet für Gewerbegebiete vorangebracht werden. Eine Firma, die hier den Zuschlag bekam, ist nun
bereit, das Netz für alle auszubauen. Es gibt auch kritische Berichte, aber die Firmenvertreter haben überzeugend dargelegt, wie sie in der Vergangenheit aufgetretene Probleme in Dußlingen vermeiden
wollen.
Endlich haben wir die Chance auf ein Glasfasernetz in Dußlingen, endlich haben wir schnelles Internet in Aussicht. Natürlich muss man bedenken, dass dies für über ein Jahr Baustellen in Dußlingen
bedeutet. Und bei der Firma „Deutsche Glasfaser“ handelt es sich nicht um ein kommunales oder soziales, sondern um ein privatwirtschaftliches Unternehmen. Jede und jeder sollte genau rechnen, ob die
Angebote der DG den Preis (mit Bereitstellungsgebühr, Kosten für den Router etc.) wirklich wert sind. Da aber nach zwei Jahren das Glasfasernetz auch von anderen Internet-Anbietern genutzt werden
kann (so, wie verschiedene Stromanbieter dasselbe Stromnetz nutzen), besteht dann wirkliche Wahlfreiheit. Von daher würden wir uns sehr freuen, wenn genügend Dußlingerinnen und Dußlinger sich für das
Glasfaserangebot entschieden. Nur wenn genügend mitmachen, bekommt Dußlingen in absehbarer Zeit schnelles Internet. Stichtag ist der 12.9.2021.
Eure / Ihre DWV
Stefan Hagen, Jochen Kocher, Harald Müller, Antje Wellhäuser, Dirk Wütherich
Showdown - oder klare Debatte?
Die Presse kündigte die Sitzung am 21.01.2021 als "Showdown" an. Es wurde eine lange Debatte mit teils hitzigen Diskussionen. Am Ende stand ein Ergebnis: Der Haushalt ist ausgeglichen.
Der Haushaltbeschluss ist der krönende Abschluss der Haushaltsberatungen. Waren es vor Jahren noch kleine Beträge über die im Rahmen der Beratungen gerungen und gestritten wurde, hat sich dies
seit einiger Zeit geändert. Im Blick stehen größere Beträge und andere Themen. Mit eine Auswirkung durch das Neue Haushaltsrecht NKHR.
Auch für das Jahr 2021 war nun wieder ein nicht ausgeglichenerer Haushalt die Grundlage für die Beratungen. Wieder sollten Steuern erhöht werden. Im Laufe der Beratungen änderte die Verwaltung ihre
Auffassung und rückte von der Gewerbesteuererhöhung ab. Doch machen Räten ging das noch nicht weit genug. Sie waren gegen die Erhöhung der Grundsteuer, um damit Personalkosten bei der Kinderbetreuung
auszugleichen. Und so wurde kurz vor Weihnachten sogar zu einem Boykott gegen Steuererhöhungen aufgerufen.
Die DWV setzte sich mit bereits im Vorjahr mit dem Thema Abmangel bei den Kinderbetreuungskosten auseinander. Wir fordern eine bessere Mittelausstattung im Bereich der Kindergarten. Unser
seinerzeitiges Signal wollen wir als ein politisches verstanden wissen. Wir haben jedoch nie eine generelle Blockadehaltung darunter verstanden. Wir stehen
ausdrücklich zu einer hochwertigen Kinderbetreuung am Ort.
Für den Haushaltsausgleich brachten wir einige Vorschläge, die überwiegend mehrheitsfähig waren und letztlich zumindest für das 2021 dafür
sorgen konnten, dass die Grundsteuer nicht ganz so stark angehoben wurde, wie zunächst von der Verwaltung vorgeschlagen.
Lesen Sie unsere Stellungnahme zum Haushalt.
mit der Maus kurz über das Bild fahren und Sie sehen unsere Namen
unseren Flyer und die Infos zur DWV und uns finden Sie hier
DWV-Themen der aktuellen Legislaturperiode 2014 - 2019
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Freunde und Unterstützer,
in der aktuellen Periode waren dies u.a. unsere Schwerpunktthemen:
- Lebensformen im Alter
- Kindergarten Steinlachburg: Module in
Holzständerbauweise
- Jugendliche in den Blick
nehmen
- Schnelles Internet
- Ortsgestaltung und neue Baugebiete
- Vereinsförderung
- Schulen in Dußlingen
- Parkierung in Dußlingen
Wir freuen uns auf den Austausch mit euch.
Liebe Grüße
Ihre DWV-Gemeinderäte
Antje Wellhäuser, Jochen Kocher, Dirk Wütherich und Harald Müller
Weihnachts- und
Neujahrgrüße
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Am Ende des Jahres 2018 blicken wir gerne zurück. Vieles wurde im Gemeinderat besprochen und bewegt. Manches wurde angestoßen, unsere Hallen sind nun bald vollständig für die Bevölkerung nutzbar.
Viele Dinge laufen, manche Aufgaben stehen aber noch vor uns. Und noch manches wird uns gemeinsam fordern.
Wir sind gerne für Sie aktiv. Nach Kräften sind wir bemüht, diese Arbeit im Rahmen des Mandates auszuüben, dass Sie uns gegeben haben. Das ist immer wieder unser Ansporn: Sich für die Mitmenschen in
diesem Ort einzusetzen. Wir sagen Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, „DANKE“ für den Austausch, Ihr Vertrauen, die gemeinsamen Begegnungen und die vielen Rückmeldungen zur
Arbeit des Gemeinderates.
Unseren Gemeinderatskolleginnen und -kollegen der FWV,
CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, danken wir für die gemeinsame Arbeit im Rat. Ebenso danken wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung sowie Herrn Bürgermeister Hölsch für die gute
Zusammenarbeit sowie auch für die Unterstützung unserer Arbeit.
Wir wünschen Ihnen allen und Ihren Familien gesegnete Weihnachtstage sowie ein gutes neues Jahr.
Herzliche Grüße
Ihre DWV-Gemeinderatsfraktion
Jochen Kocher, Antje Wellhäuser, Dirk Wütherich und Harald Müller