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Haushalt 2021 

Showdown - oder klare Debatte?
 

Die Presse kündigte die Sitzung am 21.01.2021 als "Showdown" an. Es wurde eine lange Debatte mit teils hitzigen Diskussionen. Am Ende stand ein Ergebnis: Der Haushalt ist ausgeglichen. 
 

Der Haushaltbeschluss ist der krönende Abschluss der Haushaltsberatungen. Waren es vor Jahren noch kleine Beträge über die im Rahmen der Beratungen gerungen und gestritten wurde, hat sich dies seit einiger Zeit geändert. Im Blick stehen größere Beträge und andere Themen. Mit eine Auswirkung durch das Neue Haushaltsrecht NKHR. 

Auch für das Jahr 2021 war nun wieder ein nicht ausgeglichenerer Haushalt die Grundlage für die Beratungen. Wieder sollten Steuern erhöht werden. Im Laufe der Beratungen änderte die Verwaltung ihre Auffassung und rückte von der Gewerbesteuererhöhung ab. Doch machen Räten ging das noch nicht weit genug. Sie waren gegen die Erhöhung der Grundsteuer, um damit Personalkosten bei der Kinderbetreuung auszugleichen. Und so wurde kurz vor Weihnachten sogar zu einem Boykott gegen Steuererhöhungen aufgerufen. 

Die DWV setzte sich mit bereits im Vorjahr mit dem Thema Abmangel bei den Kinderbetreuungskosten auseinander. Wir fordern eine bessere Mittelausstattung im Bereich der Kindergarten. Unser seinerzeitiges Signal wollen wir als ein politisches verstanden wissen. Wir haben jedoch nie eine generelle Blockadehaltung darunter verstanden. Wir stehen ausdrücklich zu einer hochwertigen Kinderbetreuung am Ort.

 

Für den Haushaltsausgleich brachten wir einige Vorschläge, die überwiegend mehrheitsfähig waren und letztlich zumindest für das 2021 dafür sorgen konnten, dass die Grundsteuer nicht ganz so stark angehoben wurde, wie zunächst von der Verwaltung vorgeschlagen. 

Lesen Sie unsere Stellungnahme zum Haushalt. 

Stellungnahme der DWV zum Haushalt 2021
Vor Beginn der abschließenden Sitzung zu den Haushaltsberatungen wird den Fraktionen und Einzelgemeinderäten/innen die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt. Hier lesen Sie unsere Stellungnahme.
Stellungnahme Haushalt 2021.pdf
PDF-Dokument [142.3 KB]

Haushalt 2020 

Wie wird aus Minus Plus?

Bild: Manfred Grohe 

Die schwarze Null muss stehen, dann ist eigentlich alles in
Ordnung. 
Doch wie kommt man
da hin? Welche Ausgaben-
positionen verursachen den Minusbetrag und sind Steuererhöhungen das alleinige Mittel dafür?

Lesen Sie unsere Stellungnahme zum Haushalt 2020.

Rückblick

Bildnnachweis: unsplash.com I Gautam Arora

Gemeinderatssitzungen in Dußlingen waren wirklich schon stärker besucht. Gerade zwei BürgerInnen waren in der Sitzung am Donnerstagabend, 23.01.2020, anwesend. Das ist sehr schade. Daher gibt es, hier den Bericht i

m Schwäbischen Tagblatt als Link. 
"Hölsch will Widerspruch einlegen". Tatsächlich äußerte sich BM Hölsch in die Richtung, dass er einen Widerspruch gegen den Haushaltsbeschluss prüft. 

Knackpunkt laufende Kosten

Bild von pexels bei pixaby

Dußlingen wächst, immer mehr Menschen wohnen in unserem Ort. Darunter viele Familien mit Kindern. Das ist schön und darüber freuen wir uns. In der Umsetzung der Rechtsansprüche für Kinderbetreuung ist die Gemeinde ständig aktiv. Die Zuschüsse bzw. die Mittelzuweiseungen  für den Ausbau der Betreuungseinrichtungen werden jedoch mit einem deutlichen Versatz von ca. zwei Jahren ausbezahlt. Für den voraussichtlich 2020 in Betrieb gehenden Kindergarten Burgstraße fließen die FAG-Mittel erst 2022. 

Die Gemeinde finanziert somit laufende Kosten in den Jahren 2020 und 2021 vor, was den Ergebnishaushalt entsprechend belastet. Den entstehenden Kosten stehen also keine oder deutlich niedrigere Einnahmen gegenüber. Diese Vorfinanzierung, die u.a. zum Minus ergebnis führen, sollten, so der Plan, durch Steuererhöhungen ausgeglichen werden. 

 

Der Pakt zum Gute Kita-Gesetz

Bild: unsplashcom I Ben Wicks

Lange wurde über die zusätzlichen Bundesmittel verhandelt und das Land Baden-Württemberg sowie die Kommunen haben beschlossen, die Mittel in die Qualität zu stecken. 

Das ist grundsätzlich zu beführworten. Finanzierung von Leitungszeiten und Stärkung der Ausbildung. 

Doch was bedeutet das für die Kommunen wirklich? Inder Regel sind die bereits bestehenden Aufwendungen von diesen zu finanzierung. Eine Stärkung der Ausbildung fließt erst in ein paar Jahren den Einrichtungen zu. Bis dahin tragen die Kommunen die Kosten unverändert. Da darf man sich schon fragen, ob die Mittel zeitgerecht eingesetzt werden. 

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Dußlingen weiterentwickeln – den dörflichen Charakter bewahren!

Anregungen und Vorschläge der DWV-Gemeinderatsfraktion zum Entwurf des Bebauungsplanes „Ortsmitte beim Alten Rathaus“

Unsere Kandidaten zur Gemeinderatswahl 2019

mit der Maus kurz über das Bild fahren und Sie sehen unsere Namen
unseren Flyer und die Infos zur DWV und uns finden Sie hier

Kommunalwahl 2019 Kandidatinnen und Kandidaten der Dußlinger Wählervereinigung DWV - Presseinfo

März 2019

 

Neben der bisherigen Gemeinderätin Antje Wellhäuser und den bisherigen Gemeinderäten Jochen Kocher, Dirk Wütherich und Harald Müller kandidieren mit dem früheren Gemeinderat Stefan Hagen sowie Susanne Maier und Traute Kurz-Butzki drei weitere Kandidaten u. Kandidatinnen der letzten Kommunalwahl.

 

Wir freuen uns sehr, dass es gelingen konnte, sieben neue Kandidatinnen und Kandidaten zu gewinnen und so den Wahlvorschlag vollständig einzureichen.  Ebenso, dass es mit jeweils sieben ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Kandidatinnen und Kandidaten gibt.

 

Für die Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten war uns ein möglichst breites und repräsentatives Bild von Vertretern der Einwohnerschaft der Gemeinde wichtig.

 

Die aktive und erfolgreiche Gemeinderatsarbeit unserer Fraktion für die Bürgerinnen und Bürger unseres Ortes hoffen wir am 26.05.2019 mit einem noch stärkerem Wählervotum fortsetzen zu können.

 

Mit diesen Kandidatinnen und Kandidaten tritt die DWV zur Gemeinderatswahl am 26.05.2019 in Dußlingen an.

  

  Harald Müller
  Antje Wellhäuser
  Jochen Kocher
  Dirk Wütherich
  Raimund Bihn 
  Dr. Jasmin Simone Ehrismann                         
  Stefan Hagen                                                       
  Dr. Andrea Hunder-Gugel
  Yvonne Knorre
  Traute Kurz-Butzki
  Susanne Maier
  Kerstin Mailänder
  Tillmann Ottmar
  Tobias Schneider

Aktuell

DWV-Themen der aktuellen Legislaturperiode 2014 - 2019

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Freunde und Unterstützer,

in der aktuellen Periode waren dies u.a. unsere Schwerpunktthemen:

  • Lebensformen im Alter
  • Kindergarten Steinlachburg: Module in Holzständerbauweise
  • Jugendliche in den Blick nehmen
  • Schnelles Internet
  • Ortsgestaltung und neue Baugebiete
  • Vereinsförderung
  • Schulen in Dußlingen
  • Parkierung in Dußlingen

Wir freuen uns auf den Austausch mit euch. 

Liebe Grüße

Ihre DWV-Gemeinderäte
Antje Wellhäuser, Jochen Kocher, Dirk Wütherich und Harald Müller  

 

 

 

 

 

 

 

Weihnachts- und Neujahrgrüße

 

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Am Ende des Jahres 2018 blicken wir gerne zurück. Vieles wurde im Gemeinderat besprochen und bewegt. Manches wurde angestoßen, unsere Hallen sind nun bald vollständig für die Bevölkerung nutzbar. Viele Dinge laufen, manche Aufgaben stehen aber noch vor uns. Und noch manches wird uns gemeinsam fordern.

Wir sind gerne für Sie aktiv. Nach Kräften sind wir bemüht, diese Arbeit im Rahmen des Mandates auszuüben, dass Sie uns gegeben haben. Das ist immer wieder unser Ansporn: Sich für die Mitmenschen in diesem Ort einzusetzen. Wir sagen Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, „DANKE“ für den Austausch, Ihr Vertrauen, die gemeinsamen Begegnungen und die vielen Rückmeldungen zur Arbeit des Gemeinderates.

 

Unseren Gemeinderatskolleginnen und -kollegen der FWV, CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, danken wir für die gemeinsame Arbeit im Rat. Ebenso danken wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung sowie Herrn Bürgermeister Hölsch für die gute Zusammenarbeit sowie auch für die Unterstützung unserer Arbeit.


Wir wünschen Ihnen allen und Ihren Familien gesegnete Weihnachtstage sowie ein gutes neues Jahr.

Herzliche Grüße
Ihre DWV-Gemeinderatsfraktion

Jochen Kocher, Antje Wellhäuser, Dirk Wütherich und Harald Müller 

Hier finden Sie uns

Dußlinger Wählervereinigung - DWV 
Brunnenwiesen 16
72144 Dußlingen 

Kontakt

Rufen Sie einfach an unter 

07072/505934
 

oder senden Sie uns eine E-Mail an
dwv@dwv-dusslingen.de 

oder nutzen Sie unser Kontaktformular 

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