Haushalt 2020
Wie wird aus Minus Plus?
Bild: Manfred Grohe
Die schwarze Null muss stehen, dann ist eigentlich alles in Ordnung.
Doch wie kommt man da hin? Welche Ausgabenpositionen verursachen den Minusbetrag und sind Steuererhöhungen das alleinige Mittel dafür?
Lesen Sie unsere Stellungnahme zum Haushalt 2020.
Rückblick
Bildnnachweis: unsplash.com I Gautam Arora
Gemeinderatssitzungen in Dußlingen waren wirklich schon stärker besucht. Gerade zwei BürgerInnen waren in der Sitzung am Donnerstagabend, 23.01.2020, anwesend. Das ist sehr schade. Daher gibt es, hier den Bericht i
m Schwäbischen Tagblatt als Link.
"Hölsch will Widerspruch einlegen". Tatsächlich äußerte sich BM Hölsch in die Richtung, dass er einen Widerspruch gegen den Haushaltsbeschluss prüft.
Knackpunkt laufende Kosten
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Dußlingen wächst, immer mehr Menschen wohnen in unserem Ort. Darunter viele Familien mit Kindern. Das ist schön und darüber freuen wir uns. In der Umsetzung der Rechtsansprüche für Kinderbetreuung ist die Gemeinde ständig aktiv. Die Zuschüsse bzw. die Mittelzuweiseungen für den Ausbau der Betreuungseinrichtungen werden jedoch mit einem deutlichen Versatz von ca. zwei Jahren ausbezahlt. Für den voraussichtlich 2020 in Betrieb gehenden Kindergarten Burgstraße fließen die FAG-Mittel erst 2022.
Die Gemeinde finanziert somit laufende Kosten in den Jahren 2020 und 2021 vor, was den Ergebnishaushalt entsprechend belastet. Den entstehenden Kosten stehen also keine oder deutlich niedrigere Einnahmen gegenüber. Diese Vorfinanzierung, die u.a. zum Minus ergebnis führen, sollten, so der Plan, durch Steuererhöhungen ausgeglichen werden.
Der Pakt zum Gute Kita-Gesetz
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Lange wurde über die zusätzlichen Bundesmittel verhandelt und das Land Baden-Württemberg sowie die Kommunen haben beschlossen, die Mittel in die Qualität zu stecken.
Das ist grundsätzlich zu beführworten. Finanzierung von Leitungszeiten und Stärkung der Ausbildung.
Doch was bedeutet das für die Kommunen wirklich? Inder Regel sind die bereits bestehenden Aufwendungen von diesen zu finanzierung. Eine Stärkung der Ausbildung fließt erst in ein paar Jahren den Einrichtungen zu. Bis dahin tragen die Kommunen die Kosten unverändert. Da darf man sich schon fragen, ob die Mittel zeitgerecht eingesetzt werden.
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